Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen:

1. Geltung der Bedingungen

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistungen gelten diese Geschäftsverbindungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Kunden und Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

2. Preise

Für Hardware kommen die am Tag der Bestellung gültigen Listenpreise zur Berechnung. Für Dienstleistungen beim Kunden berechnen wir gem. unserer Preisangaben, die der Kunde mit Auftragserteilung annimmt.

3. Rechnung und Fälligkeit

Unsere Rechnungen sind grundsätzlich innerhalb 3 Werktagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Serviceleistungen vorort werden sofort in bar (ausschliesslich) abgerechnet. Ist der Kunde ein Vollkaufmann, gerät er mit der Fälligkeit der Forderung in Verzug, ohne dass es einer Mahnung unsererseits bedarf. Für jede Mahnung wird eine Gebühr in Höhe von € 6,- erhoben, zuzüglich eventuell anfallender Gebühren für Einschreibesendungen.

4. Umfang und Lieferpflicht

Alle Angaben in Angeboten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich bestätigt wird. Wir behalten uns ausdrücklich das Recht für geringfügige Änderungen entsprechend dem technischen Fortschritt oder Verfügbarkeit während der Lieferzeit vor.

Unsere Lieferung steht unter dem Vorbehalt unserer rechtzeitigen Selbstbelieferung. Höhere Gewalt berechtigt uns zum Rücktritt, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt.

Falls nicht anders ausdrücklich schriftlich festgelegt, gilt der Kaufvertrag von unserer Seite aus als erfüllt, wenn der Kunde die Ware erhalten und eine maximal einstündige Einführung in die Funktionen erhalten hat. Handelt es sich bei der Ware um Hardware, ist der Einbau bzw. die Installation von Hard- bzw. Software Dritter auf keinen Fall Bestandteil des Kaufvertrages, eine reibungslose Funktion kann nicht garantiert werden.

5. Versand

Ohne besonderen Auftrag wählen wir immer den kostengünstigsten Versandweg. Bei Sonderwünschen werden die Mehrkosten dem Käufer gesondert in Rechnung gestellt.

Die Lieferung ist bei Ankunft sofort auf Vollzähligkeit, Transportschäden und sichtbare Mängel zu überprüfen. Eventuelle Mängel müssen uns sofort gemeldet werden. Spätere Reklamationen werden von uns nicht anerkannt. Bei Falschlieferung oder Lieferung von mangelhafter Ware bitten wir um kurze telefonische oder schriftliche Nachricht innerhalb 8 Tagen mit der genauen Bezeichnung der Fehler oder Mängel. Es wird darauf hin die Abholung der Ware veranlasst. Es kann auch eine für uns kostenfreie Rücksendung vorgenommen werden.

Bei einer Falschlieferung, Transportschäden bei Warensendungen, Päckchen oder Postgut wie Reklamation wegen Mängeln werden die Rücksendekosten gutgeschrieben, verrechnet oder erstattet. Bei Umtausch, falscher Bestellung sowie ungerechtfertigten Reklamationen seitens des Bestellers sind die Rücksendekosten vom Besteller zu übernehmen. Unfrei zurückgesandte Ware wird nicht angenommen.

6. Gewährleistung und Haftung

Wir gewährleisten, dass die gelieferten Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind, die Gewährleistungsfrist beträgt ab Lieferung 24 Monate.

Bei begründeten Mängeln hat der Kunde nur einen Anspruch auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl. Ein Mangel des Produktes ist dann gegeben, wenn in der Dokumentation beschriebene Funktionen oder Operationen infolge eines Fehlers in der gelieferten Produktversion nicht, auch nicht in anderer Weise, ausgeführt werden können. Abweichungen der gelieferten Produkte von den Angebotsunterlagen berechtigen nicht zur Mangelrüge, wenn sie die Leistungen der bestellten Produkte erfüllen oder beinhalten. Bei Retouren durch Fehlbestellungen des Bestellers behalten wir uns (wenn möglich) vor, gegen Verrechnung und Berechnung der Mehrkosten des Versandes ein sachlich richtiges Produkt zu liefern. Dies setzt voraus, dass das gelieferte Produkt noch nicht in Gebrauch war.

Soweit wir zur Nachbesserung nicht in der Lage sind und der Kunde uns erfolglos eine Nachfrist von 30 Tagen gesetzt hat, ist er zur Minderung oder Wandlung des Vertrags berechtigt. Weitergehende Gewährleistungsansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für vertragliche und außervertragliche Schadenersatzansprüche. Dieser Ausschluss gilt nicht, sofern wir für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zwingend zu haften haben. Eine Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen.

Sämtliche Gewährleistungsansprüche erlöschen, wenn der aufgetretene Schaden in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass die Ware unsachgemäß behandelt oder entgegen den Betriebsanleitungen gewartet oder gepflegt oder das Produkt ganz oder teilweise in einer vom Hersteller oder uns nicht genehmigten Art verändert worden ist. Bei Lieferung gebrauchter Gegenstände sind Gewährleistungsansprüche jeglicher Art ausgeschlossen.

7. Datensicherung

Der Kunde ist zur Sicherung der von ihm auf den Liefergegenstand aufgespielten Daten durch Überspielung auf einen externen Datenträger verpflichtet. Insbesondere gilt dies im Falle einer Reklamation und einer daraus notwendigen Reparatur durch uns. In keinem Fall haften wir für Schäden an aufgezeichneten Daten oder Datenverlust.

8. Gewerbliche Schutzrechte

Wir sind dem Kunden nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn durch den Vertrieb oder den Gebrauch der von uns gelieferten Ware gewerbliche Schutzrechte Dritter beeinträchtigt werden.

9. Recht auf Rücktritt vom Vertrag

Tritt der Kunde aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, vom Auftrag zurück, behalten wir uns das Recht vor, die bis zum Zeitpunkt des Rücktritts angefallenen Kosten für Planung, Lohn, Material und Arbeitsvorbereitungen ohne besonderen Nachweis zu berechnen.

10. Eigentumsvorbehalt

Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Die Ware bleibt unser Eigentum bis zur Tilgung aller Forderungen, die uns aus unserer Geschäftsverbindung mit dem Kunden ihm gegenüber zustehen.

11. Datenspeicherung

Der Kunde ist damit einverstanden, dass alle Daten, die die Geschäftsbeziehung mit ihm betreffen, unter Beachtung des BDSG verarbeitet werden. Die Daten werden streng vertraulich behandelt.

12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Vertragsauslegung

Erfüllungsort für Lieferungen, Dienstleistungen und Zahlungen ist Backnang, soweit es sich um Rechtsgeschäfte mit Vollkaufleuten handelt. Für alle Vertragsbeziehungen, insbesondere auch bei Auslandslieferungen, ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.

Sollten Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Das gleiche gilt, soweit sich in diesem Vertrag eine Lücke heraus stellen sollte. An die Stelle der unwirksamen Regelung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsschließenden gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrages gewollt hatten, sofern sie diesen Punkt bedacht hatten. Beruht die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin), so soll ein rechtlich zulässiges Maß an die Stelle treten. Die Vertragsschließenden sind verpflichtet, durch eine formelle Änderung des Wortlautes des Vertrages eine etwa notwendige Änderung festzulegen. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen gemäß BGB und HGB.


13. Haftungsausschluss

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Oliver Klamke
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Backnang, den 23.10.2007